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Da steh´ich nun, ich armer Tor

Erich Kapfenberger (erich) on 07.05.2020

Da steh´ich nun, ich armer Tor und bin so schlau als wie zuvor.  Nun hat die SPÖ das Ergebnis ihrer Basisbefragung also bekanntgegeben. Das Ergebnis, bietet für mich keine zwingend neuen Erkenntnisse.  

Was die inhaltlichen Fragen betrifft, wird jeder einzelne unterschiedliche Schwerpunkte aufgrund seiner Lebenssituation haben.

Für einen Pensionisten wird die Frage zur 4-Tage Woche von eher untergeordneter Bedeutung sein.  Dieser Punkt war im Ergebnis daher auch von geringerer Relevanz als andere Fragen.  Das läßt umgekehrt Rückschlüsse auf die Altersstruktur der Parteibasis zu. Dass Gesundheitsthemen ganz an der Spitze stehen war ebenfalls zu erwarten. Gesundheit ist für jeden ein Thema, aktuell ganz besonders.   Insgesamt kann man die einzelnen Themenbereiche auch ohne Befragung unschwer bestimmten Zielgruppen zuordnen.  Aus diesem Grund halte ich die ganze themenbezogene Befragung eigentlich nur für ein Vehikel, schmückendes Beiwerk für die Gretchenfrage der ganzen Aktion, nämlich die Vertrauensfrage von PRW an die Parteibasis.

Es geht also um die Bewertung von rund 40% Beteiligung und rund 70% Zustimmung zu PRW. 

Den Wert für die Beteiligung kann man durchaus als überraschend gut bezeichnen.  Es zeigt vermutlich den Leidensdruck, der sich in den letzten Jahren in der Parteibasis aufgebaut hat. Es war endlich einmal eine Möglichkeit für alle Mitglieder, ihre Meinung in bescheidenem Umfang zu artikulieren, ohne durch den Filter der Hirarchien ausgesondert zu werden.  Dank moderner Technologien ist es auch kein besonderer Aufwand, 
weder finanziell noch personell, an die Basis heranztreten und Meinungen und Wünsche abzufragen.  So kommt die Meinung der Basis ungefiltert auf oberster Ebene an, ohne durch Orts-, Bezirks- und Landesebene bzw. deren Eigeninteressen auf Funktionärsebene bis zur Unkenntlicheit verstümmelt zu werden. 

Bleiben noch die ca. 70% Befürworter für den Verbleib von PRW an der Parteispitze. 
Angesichts einer anonymen Abstimmung ohne Funktionärszwang kann man das als sehr respektables Ergebnis werten.  
Dass kein Ergebnis nahe der 100%, wie das bei Parteitagen mit Delegiertenabstimmungen der Fall ist, zu erwarten war, überrascht nicht.
Eine 2/3-Mehrheit angesichts einer fehlenden Alternative darf aber auch nicht überbewertet werden.  Es wird nun an PRW liegen, den Schwung aus dem Ergebnis zu nutzen und die Partei in ein gutes Fahrwasser zu bringen. 
Eines scheint das Ergebnis jedenfalls zu zeigen.  Wenn man den Mut und die Ehrlichkeit hat, sich der Basis wirklich zu stellen, kann man auch ein respektables Ergebnis einfahren. Bei einer selbstherrlichen Politik von oben herab dürfen sich Funktionäre zu recht fürchten, von der Basis abgestraft bzw. ausgepiffen zu werden.  Das sollten sich besonders jene hinter die Ohren Schreiben, die gemeint hatten, dass diese Befragung ungeschickt und entbehrlich sei.

Für die SPÖ muss dieses Voting Startschuss in zwei Richtungen sein.  Intern ist es angesichts der Beteiligung ein deutlicher Auftrag zur Wiederaufnahme von tiefgehenden Strukturreformen.  Nach außen bedarf es eines umfassenden Gesamtkonzepts - einer Vision, wie unsere Gesellschaft in 10-20 Jahren aussehen soll.  Ohne diese Klammer werden die vielen Einzelpunkte, wie sie auch in der Befragung thematisiert wurden, wirkungslos verpuffen.  Kern hatte das mit dem Plan A begonnen. Dieser Faden gehört wieder aufgenommen und auf die neuen Rahmenbedingungen hin adaptiert.  Dann muß es gelingen, dieses Komplettpaket in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern.  Nur wenn es gelingt, die Leute von dieser Zielvorstellung und dem Weg dahin zu überzeugen, wird ein Erfolg bei der nächsten Nationalratswahl möglich sein, egal ob PRW oder sonst jemand an der Parteispitze steht.

 


 

 

 

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