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Top Secret oder Top Faulheit

Erich Kapfenberger (erich) on 04.03.2020

Geheimnisse gibt es ja aller Art.  Berufsgeheimnis, Firmengeheimnis, Dienstgeheimnis, Amtsgeheimnis,  diverse Verschwiegenheitspflichten etc.  Dann gibt es da aber noch die Auskunftspflicht, die Datenschutzgrundverordnung und vielleicht noch einige weitere Aspekte, die da noch mitspielen. 

Ich möchte mich dem Thema hier unjuristisch und unwissenschaftlich widmen. Die Rechtsgelehrten mögen mir das verzeihen.

Es geht immer um zwei gegensätzliche Betrachtungspunkte: 
"Wer darf was von wem wissen" und "Wer ist gegenüber wem zu was auskunftspflichtig".

Die beiden Interessenslagen "Etwas wissen wollen" und  "Etwas verschweigen wollen" stehen einander gegenüber.  Wie schon angesprochen, gibt es dazu jede Menge gesetzlicher Grundlagen, welch teilweise Jahrhunderte zurückreichen. Spätestens seit dem Übergang vom Industriezeitalter in die Ära der Informationstechnologie gewinnt dieses Thema an Bedeutung. Nie gab es potenzell so viel an Daten und Informationen wie heute und es steigt weiter dramatisch an.  
Information ist zum Wirtschaftsfaktor Nummer eins geworden.  Jedem ist klar, wer in diesem Spannungsfeld im Vorteil ist, nämlich der, der die Information hat, und diese für sich behalten darf.  
Wie sieht die Situation diesbezüglich im praktischen Leben aus?  Mein Eindruck ist jedenfalls, dass ein deutliches Ungleichgewicht zugunsten von Firmen, Organisationen und staatlichen Institutionen gegenüber dem Bürger, der Privatperson besteht.  Diese Schieflage besteht einerseits durch die angesprochenen gesetzlichen Grundlagen, anderseits aber auch durch die beschränkten (technischen) Möglichkeiten einer Privatperson, an die Information zu gelangen, die sie erhalten darf.

An dieser Stelle kommt nun eine weitere Facette erschwerend hinzu.  Der Vorwand! 
Der Vorwand, Informationen aus rechtlichen Gründen zurückzuhalten, wo es in Wahrheit nur um den eigene Vorteil oder schlicht um die Faulheit geht, eine Auskunft zu geben.   Die Unkenntniss der tatsächlichen Rechtslage wird hier schamlos ausgenutzt. 

Alles ist geheim, außer was explizit als nicht geheim tituliert wird. So scheint es derzeit zu sein.  Eine "Informationslastumkehr" wäre hier wünschenswert. Geheim sollten nur Informationen sein, die taxativ benannt werden. 
Natürlich gibt es gute und richtige Gründen bestimmte Informationen nur einem bestimmten Personenkreis zu eröffen.  Insbesondere auch die Daten natürlicher Personen etc.  Die DSGVO geht hier in die richtige Richtung, auch was das Recht auf und die Hoheit über die eigenen Daten betrifft.  Auf der anderen Seite muss es aber deutliche Anstrengungen geben, dem Bürger Zugang zu Informationen zu geben, die ihm zustehen. 
Ein wichtiger Aspekt ist hierbei auch ein unabhängiger freier Qualitätsjournalismus. Dies ist notwendig, damit die Bevölkerung auch an Informationen kommt, von denen sie gar nicht weis, dass sie existieren. 
Es braucht aber vor allem eine umfassende Aufarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen.  Ob man das nun Transparenzgesetz oder sonst wie nennt, ist zweitrangig. Auch der Konsumentenschutz spielt hier eine wichtige Rolle.  Staatliche Einrichtungen, Organisationen und Konzerne müssen dazu verpflichtet werden, Informationen so bereitzustellen, dass Berechtigte diese auch ohne großen Aufwand erreichen und nutzten können. 
Immer noch wird der Computer als Ausrede für vieles herangezogen.  Im Zeitalter der umfassenden Digitalisierung sollte das aber endgültig der Vergangenheit angehören. Die Informationstechnologie ist den Kinderschuhen längst entwachsen.

 

 

 

 


 

 

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